“A lot has changed since I came here in those final days of the last election,” Mr. Obama told a largely sympathetic crowd of around 3,000 at the Cuyahoga Community College campus in Parma, a Cleveland suburb. “But what hasn’t is the choice facing this country. It’s still fear versus hope; the past versus the future. It’s still a choice between sliding backward and moving forward.”
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In keeping with his populist tone, and defending government programs, the president spoke of how his mother and grandparents had struggled to make ends meet. His family, he said, “believed in an America that gave my grandfather the chance to go to college because of the G.I. bill. An America that gave my grandparents the chance to buy a home because of the Federal Housing Authority. An America that gave their children and grandchildren the chance to fulfill our dreams thanks to college loans and college scholarships.”
Natürlich muss Obama als Präsident anders agieren und argumentieren als er dies noch als Präsidentschaftskandidat tun konnte. Den Hang zum Pathetischen, zur großen rhetorischen Geste, zum wortgewandten Übermut des Visionärs hat er jedoch auch als Amtsträger nicht abgelegt.
Die Menschen in den USA sind jedoch offensichtlich von der Substanz, die sie hinter den großen Reden des großen Redners verorten, nicht überzeugt: Obamas Umfragewerte werden kontinuierlich schlechter, d.h. immer weniger Amerikaner sprechen ihrem Präsidenten ihr Vertrauen aus, und immer mehr Amerikaner setzen eher kein Vertrauen in seine Politik.
Obamas Hauptproblem ist, dass die Wirtschaft nicht in die Gänge kommt. Die Daten und Indikatorwerte, die in den letzten Wochen über die amerikanische Wirtschaft veröffentlicht wurden, waren enttäuschend. Es ist nicht davon auszugehen, dass die USA mit starkem Wirtschaftswachstum die Krise rasch hinter sich lassen werden. Die Probleme auf den Häusermärkten setzen sich fort; bei den aktuellen - wie einige meinen: immer noch zu hohen - Preisen besteht ein Überangebot an Häusern, für die schlicht keine Käufer gefunden werden können. Die Arbeitslosigkeit liegt mit 9,6% auf einem konstant hohen Niveau. Und die bestehenden Unsicherheiten tragen ihres zum weiter bestehenden Druck auf Preise und Löhne bei, was dazu führt, dass die Deflationssorgen weiterhin real sind.
Obama tritt in dieser Situation einer schwächelnden Volkswirtschaft dafür ein, weitere 50 Milliarden Dollar für Infrastruktur auszugeben. Für Unternehmen soll es Steuererleichterungen geben, indem Neuinvestitionen schon 2011 voll abgeschrieben werden können. Und, ach ja: Die sogenannten "Bush tax cuts" für Reiche sollen auslaufen.
Was von dem genannten sowie von weiteren kursierenden Vorschlägen zur Unterstützung der Wirtschaft tatsächlich umgesetzt werden kann, wird sich zeigen. Eines ist klar: Vor dem Hintergrund der anstehenden Midterm Elections ist die Obama-Administration unter Zugzwang. Die Zeiten, als Barack der Redner noch einfach mit einer schönen Rede punkten konnte, diese Zeiten sind längst vorbei.
